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Verrechnungseinrede rechtzeitig vorbringen

30.05.2014 11:27

Seit der Einführung der neuen ZPO wird oft die Meinung vertreten, gewisse Regeln des Novenrechts seien obsolet geworden. Noven könne man neu fast nach Lust und Laune ins Verfahren einbringen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Verrechnungseinrede wurde dies wiederholt behauptet.

Das Bundesgericht hat nun kürzlich in einem von SLP gewonnenen Fall klar entschieden, dass auch unter der neuen ZPO nicht mit einer Verrechnungserklärung und darauf folgend mit der entsprechenden Verrechnungseinrede bis zum Berufungsverfahren zugewartet werden darf, wenn die grundlegenden Informationen betreffend der verrechenbaren Gegenforderung schon vor erster Instanz bekannt waren. Diesbezüglich gelten die bisherigen Grundsätze unverändert weiter.

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