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Ist die erbrachte Pflege unentgeltlich?

24.05.2014 09:09

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, ist es für viele Kinder selbstverständlich diese weitestgehend selbst zu pflegen. Oftmals kommen die Pflegenden selbst so in die Situation finanzielle Einbussen verkraften zu müssen, da die Pflege der Eltern viel Zeit und Kraft in Anspruch nimmt, wodurch beruflich meist kürzer getreten wird. Sofern die Pflegenden an ihre Grenzen gelangen und die Eltern zuletzt doch in ein betreutes Wohnen kommen, reicht die AHV/IV-Rente meist nicht aus, um die Heimkosten zu decken. Bei knappen finanziellen Verhältnissen wird sodann für den Vater oder die Mutter Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV/IV beantragt.

Um Anspruch auf Ergänzungsleistungen zu haben, führt die Ausgleichskasse eine EL-Berechnung durch. Dabei werden verschiedene Situationen zur bestehenden Vermögenssituation berücksichtigt. Haben die Eltern den Kindern beispielsweise ein Darlehen für einen Hauskauf gegeben, wird dieses Darlehen als Vermögen in der EL-Berechnung geführt, auch wenn das Darlehen faktisch nicht mehr vorhanden ist. Durch die Einrechnung eines fiktiven Vermögens, verkleinert sich der EL-Anspruch der pflegebedürftigen Person. Wollen die Kinder oder Angehörigen nun den Darlehensbetrag mit der erbrachten Pflegeleistung verrechnen, um das fiktive Vermögen aus der EL-Berechnung zu beseitigen, wird dies durch die EL-Stelle meist nicht akzeptiert. Die erbrachte Pflege gilt EL-rechtlich als sittliche Pflicht und daher als unentgeltlich.

Um die Kosten der Pflege via die Ergänzungsleistungen vergütet zu erhalten, müssen die Kriterien der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG) erfüllt werden. Ein Kriterium ist, dass die pflegenden Angehörigen nachweisbar nicht mit den zu pflegenden Personen zusammen wohnen. Des Weiteren müssen durch die Pflege und Betreuung nachweisbar einen länger dauernden (mindestens 4 Wochen) und wesentlichen (mindestens 10 Prozent) Erwerbsausfall erleiden und das ordentliche AHV-Alter selbst noch nicht erreicht haben (§ 14 ELKV-AG).

Es lohnt sich daher bei der Pflege der eignen Eltern einen Pflegevertrag abzuschliessen, worin die Leistung klar vergütet wird oder bei beruflichem kürzer treten aufgrund der Pflege von Angehörigen, dies klar in einem Schreiben vom Arbeitgeber vermerken zu lassen.

Es ist festzuhalten, dass es im Einzelfall die vorliegenden Vermögens- und Familienverhältnisse zu berücksichtigen sind. Für eine individuelle Beratung stehen die Rechtsanwälte und Rechtsanwältin von SLP gerne zur Verfügung.

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