Bei einer Scheidung stellt sich regelmässig die Frage, welchem Ehegatten der Mehrwert eines Grundstücks zukommt. Die folgende Abhandlung bezieht sich dabei auf den ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, bei welcher sich das Vermögen jedes Ehegatten aus den Gütermassen Errungenschaft und Eigengut zusammensetzt. Die Errungenschaft umfasst alle Vermögenswerte, welche ein Ehegatte während... read more →
Jan
22
Jan
22
Der Zeitpunkt zu dem sich der Arzt Gedanken über seine Nachfolge machen und entscheiden muss, ob seine Praxis weitergeführt werden soll oder nicht, kommt so sicher wie das viel bemühte Amen in der Kirche. Bei einer Praxisübernahme stösst man dabei immer in etwa auf die gleichen Themen, deren Wichtigkeit von... read more →
Jan
22
Ehewohnungen, Studentenwohngemeinschaften oder Konkubinatspaare, die zusammen in einer Wohnung leben – Personengemeinschaften im Mietverhältnis – kommen sehr häufig vor. Bei einer solchen gemeinsamen Miete stellen sich verschiedene Fragen: Wie gestaltet sich das Verhältnis unter den gemeinsamen Mietern? Von wem muss eine allfällige Kündigung ausgehen und an wen muss sich diese... read more →
Jan
22
Schreibender vertrat als Strafverteidiger unlängst einen Mann, der im Suff und unter Medikamenteneinfluss einen Selbstunfall verursachte. Die Auswertung der Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 3.12 Promille und es wurde festgestellt, dass der Mann zudem Antidepressiva konsumierte. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und beantragte unter anderem eine... read more →
Jan
22
Im Schweizerischen Arbeitsmarkt herrscht der Grundsatz, dass grundsätzlich von jeder Vertragspartei das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung einer bestimmten Frist gekündigt werden kann. Sofern im Arbeitsvertrag keine bestimmte Frist vereinbart wurde, so gilt nach der Probezeit im ersten Dienstjahr eine Kündigungsfrist von einem Monat. Im zweiten bis und mit dem neunten Dienstjahr... read more →
Jan
22
Risiko Vertragslücke. Ein strukturiertes Ausschreibungsmanagement trägt wesentlich zur Reduktion kommerzieller Risiken bei. Dabei sind die rechtlichen Aspekte des Lieferantenverhältnisses in kommerziell abgestimmter Form zu berücksichtigen und die massgeblichen rechtlichen Bestimmungen aus dem Verkaufsprozess in die Ausschreibung und die folgenden Verhandlungen miteinzubringen. Den vollständigen Beitrag von Martin Strobel und Dominik Probst... read more →
Jan
22
Die Frage ist grundsätzlich, ob ein (befristeter, eintägiger) Arbeitsvertrag zustande gekommen ist oder nicht. Liegt ein Arbeitsverhältnis vor, so wird grundsätzlich Arbeit gegen Entgelt, also Lohn, geleistet (Art. 319 OR). Die Entstehung eines Arbeitsvertrages ist an keine Form gebunden und so kann ein Arbeitsvertrag auch mündlich vereinbart werden. Ein Vertrag... read more →
Jan
22
Schützt die Haftungsbegrenzung auf das Vereinsvermögen auch den Vorstand? Mit der statutarischen Haftungsbeschränkung auf das Vereinsvermögen verbinden viele Vorstandsmitglieder in einem Verein, dass sie damit auch von jeglicher Haftung für ihre Tätigkeit als Vorstandsmitglied befreit seien. Dem ist aber nicht so! Vorausgesetzt für die Haftung des Vorstandes oder eines seiner... read more →
Jan
22
In unserer rechtlichen Praxis werden wir aktuell insbesondere mit der Frage konfrontiert, ob und wie höhere Gewalt (Force Majeure) im Zusammenhang mit vertraglich vereinbarten Leistungen zu beurteilen ist. Dabei zeigt sich, dass gewisse Kunden und Lieferanten versuchen, sich einerseits mit einer vorgeschobenen «Corona» -Begründung aus der Verantwortung zu stehlen, andererseits... read more →
Jan
22
Ausgangslage Viele Restaurant- und Barbetriebe greifen an den Wochenenden jeweils auf Aushilfsarbeitskräfte zurück. Aufgrund der behördlich verordneten Schliessung der Restaurant-, Bar- und Diskothekbetriebe (Art. 6 Abs. 2 lit. b und c der COVID-19-Verordnung 2 ) fehlt es diesen Betrieben nun an Einkommen. Im vorliegenden Fall ist der Betrieb so organisiert,... read more →